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Fanseitenbetreiber – Wann Sie für Ihre Nutzer (nicht) haften müssen

VERÖFFENTLICHT AUF April 12th - veröffentlicht in Facebook

 

 

Fanseitenbetreiber – Wann Sie für Ihre Nutzer (nicht) haften müssen

 

Nachdem die Kölner Rechtsanwaltskanzlei Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum von der Abmahnung eines Facebook-Fanseitenbetreibers berichtet hat, ist die Verunsicherung groß. Das liegt daran, dass die Abmahnung wegen eines  Bildes erfolgte, das ein Nutzer gepostet hat. Würde diese Abmahnung Erfolg haben, müssten alle Fanseiten Nutzerbeiträge einzeln freigeben. Das klingt nicht nur radikal, sondern widerspräche dem Gesetz.

Der folgende Beitrag erläutert die Rechtslage und zeigt wo die Haftungsfallen auf Sie als Fanseitenbetreiber lauern. Die Checklisten am Ende helfen ihnen im Fall der Fälle die richtige Entscheidung zu treffen.

Die gesetzlichen Grundlagen

Dreh und Angelpunkt der Haftung für fremde Beiträge ist das Haftungsprivileg im § 10 Telemediengesetz (TMG):

Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern

1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder

2.sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.

Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Nutzer dem Diensteanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird.

Zusammengefasst heißt diese Vorschrift “Es gibt keine Überwachungs- und Prüfungspflicht für Nutzerbeiträge und der Fanseitenbetreiber haftet erst ab Kenntnis des Rechtsverstoßes.” Aber wie so oft steckt der Teufel im Detail, und zudem haben die Gerichte das Haftungsprivileg aufgeweicht. Daher müssen wir uns die einzelnen Punkte genauer anschauen:

Diensteanbieter

Der Fanseitenbetreiber müsste ein “Diensteanbieter” sein. Diese Frage wurde ähnlich bereits bei der Impressumspflicht diskutiert. Es ging darum, ob eine Fanseite ein selbständiges Angebot (vergleichbar mit einer Website), oder nur ein unselbständiger Teil des sozialen Netzwerks (in etwa wie ein Forenbeitrag) ist. Da auf einer Fanseite Bilder eingestellt und Texte veröffentlicht werden, Werbung betrieben wird und Kommunikation mit Nutzern stattfindet, haben sich sowohl die Gerichte wie auch die meisten Juristen für einen Vergleich mit einer Website entschieden.

Demzufolge muss eine Fanseite ein Impressum haben (mehr dazu im Beitrag “Facebook Seiten und die Impressumspflicht: Was tun nach dem neuen Urteil?“). Gleichzeitig ist deren Betreiber auch ein Diensteanbieter, der sich auf das Haftungsprivileg berufen kann. Für vertiefende Diskussionen verweise ich auf die Beiträge von KriegStadler und Wagenknecht.

Fremde Information

Der rechtsverletzende Inhalt muss für den Fanseitenbetreiber fremd sein. Inhalte von Mitarbeitern oder beauftragten Agenturen sind nicht fremd. Auch Nutzerinhalte, die vom Fanseitenbetreiber ausgewählt und hoch geladen werden (zum Beispiel Zusendungen im Rahmen eines Gewinnspiels) sind nicht fremd. Der typische Beitrag eines Nutzers auf einer Fanseite ist jedoch eine “fremde Information”, für die das Haftungsprivileg gilt.

Keine Kenntnis

Für die fremden Inhalte haftet der Fanseitenbetreiber erst ab deren Kenntnis. Das heißt, sobald er den rechtswidrigen Inhalt kennt, muss er diesen unverzüglich löschen. Löscht er ihn nicht unverzüglich, haftet er und kann abgemahnt werden. Problematisch ist, ab wann die Kenntnis vorliegt. Z.B. ist es gerichtlich nicht geklärt, ob die automatisch in den Facebook-Benachrichtigungen eingestellten Hinweise auf einen Nutzerbeitrag bereits die Kenntnis begründen. Meines Erachtens reicht ein Hinweis in den Facebook-Benachrichtigungen nicht aus, da sie keine Hinweise zum Inhalt erhält.

Ebenfalls liegt Kenntnis vor, wenn ein Fanseitenbetreiber einen Beitrag kommentiert. Dabei müssen Sie jedoch daran denken, dass man Ihnen die Kenntnis nachweisen muss. Daher sollten Sie nie sagen, dass Sie alle Inhalte prüfen. Z.B. wäre der häufig in Impressen zu findende Hinweis “Wir kontrollieren alle Inhalte. Falls wir etwas übersehen haben, teilen Sie es uns bitte mit” nett gemeint, aber eher ein Eigentor.

Der bloße Hinweis, dass ein Nutzer einen Beitrag erstellt hat, stellt noch keine Kenntnis „der Rechtswidrigkeit“ dar.

Unverzügliche Löschung

Hat der Fanseitenbetreiber Kenntnis erlangt, muss er “unverzüglich tätig” werden. Das heißt so viel, wie dass der rechtswidrige Nutzerbeitrag nach Kenntnis so schnell wie möglich gelöscht werden muss. Das ist von der Art der Fanseite, den Pflegeintervallen, deren Größe, Art der Rechtsverletzung, etc. abhängig. Länger als drei Tage sollte es aber nicht dauern. In gravierenden Fällen (z.B. Beleidigungen) kann auch eine kürzere Frist angemessen sein. Ist der Rechtsverstoß zweifelhaft, kann eine längere Frist zwecks Nachprüfung angemessen sein. Da Sie jedoch haften, falls Sie sich bei der Einschätzung dessen was angemessen ist verschätzt haben, sollten Sie jedoch sicher gehen und den Beitrag sofort verbergen und erst dann überprüfen.

Prüfungspflicht verletzt

In Ausnahmefällen treffen Sie auch Überwachungs- und Prüfungspflichten für fremde Beiträge. Das ist der Fall, wenn Sie mit Rechtsverstößen rechnen mussten. Zum Beispiel, wenn gerade ein Shitstorm über Ihre Fanseite hinein gebrochen ist und Sie bereits einige beleidigende Aussagen entfernen mussten. In einem solchen Fall sollten Sie die Seite entweder permanent überwachen oder die Beiträge manuell frei geben. Auch wenn ein Nutzer auffällig geworden ist, sollten Sie ihn sicherheitshalber blocken, weil er einen erneute Verstoß gleicher Art begehen könnte.

Auch hier gilt, die Verletzung von Prüfungspflichten muss man Ihnen nachweisen. Also schreiben Sie nicht “Liebe Nutzer, bitte benehmt Euch, weil wir schon so viele Beiträge wegen Rechtsverstößen löschen mussten“, es sei denn sie schalten die Beiträge ab dann manuell frei.

Rechtsfolgen

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben und keine Kenntnis von dem rechtswidrigen Inhalt hatten, müssen Sie weder die Unterlassungserklärung unterschreiben, noch die Abmahnungskosten übernehmen. Es reicht einfach mitzuteilen, dass Sie den beanstandenen Inhalt nach Kenntnisnahme entfernt haben. Nur wenn Ihnen Kenntnis nachgewiesen werden kann, haften Sie und müssten z.B. für ein ohne Erlaubnis des Urhebers gepostetes Bild als Privatperson ca. “100 bis 400 Euro” und als Unternehmen ca. “700-1000 Euro” bezahlen.

Das Problem ist dabei, dass Sie nach einer Abmahnung einen Rechtsanwalt aufsuchen sollten. Wie Sie oben gesehen haben, hängt es oft von Kleinigkeiten ab, ob die Abmahnung berechtigt ist. Leisten Sie einer berechtigten Abmahnung keine Folge, werden die anschließende Gerichtskosten leicht da vierfache betragen. Ein Rechtsanwalt wird Sie jedoch ebenfalls ca. 200-400 Euro kosten. Und auch wenn die Abmahnung letztendlich unberechtigt war, erhalten Sie die Kosten nicht erstattet. Daher sollten Sie zweifelhafte Beiträge immer löschen.

Checkliste Haftung für Nutzerbeiträge

Nutzerbeiträge bereichern die eigene Seite, bergen aber auch Haftungsrisiken. Diese umgehen Sie am besten, indem Sie

  • zweifelhafte Beiträge nicht kommentieren,
  • sondern löschen und
  • nicht nach Außen Kund tun, dass Sie die Beiträge prüfen

Sollten Sie eine Mitteilung über einen rechtswidrigen Beitrag erhalten,

  • verbergen Sie den Beitrag sofort,
  • erstellen einen Screenshot für Beweiszwecke,
  • prüfen, ob die Mitteilung berechtigt war
  • blocken den Nutzer.
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben,
  • verbergen Sie den Beitrag sofort,
  • erstellen einen Screenshot für Beweiszwecke,
  • prüfen, ob die Mitteilung berechtigt war
  • prüfen, ob man Ihnen die Kenntnis des Inhalts nachweisen kann,
  • blocken den Nutzer und
  • kontaktieren einen Rechtsanwalt.
Selbstverständlich ist das nur eine grobe Übersicht. Aber im Zweifelsfall sollten Sie auf Nummer sicher gehen, bevor Sie für die fremde Beiträge haften. Sollten die Nutzer Sie fragen, warum deren Beitrag entfernt worden ist, bitten Sie die Anfrage per Privatnachricht zu stellen und verweisen dort auf das mögliche Risiko sowie die fehlende Möglichkeit einen jeden Fall untersuchen zu können.
Einen Anlass zu einer Abmahnungswelle sehe ich dagegen nicht, schon weil die Fanseiten, anders als das “offene Netz”, nicht so einfach nach Rechtsverstößen zu durchsuchen sind. Zudem sind die Nutzerbeiträge in der neuen Chronik ohnehin sehr “versteckt”. Auf der anderen Seite zeigt der Fall aber, warum Social Media Marketing zumindest rechtliche Grundkenntnisse erfordert.
In diesem Artikel “Whitepaper: Haftung für Mitarbeiter, Agenturen, Nutzer und Links im Social Web (PDF, 62 Seiten)” sind weitere Informationen zu diesem Themenkomplex enthalten.
Foto: complize / photocase.com 

 


 

 

Über den Autor:

Phlow-Autor Rechtsanwalt Thomas SchwenkeRechtsanwalt Thomas Schwenke: Thomas Schwenke LL.M. (Auckland), Dipl.FinWirt(FH) ist Partner der auf Social Media spezialisierten Berliner Kanzlei SCHWENKE & DRAMBURG(Facebookseite), Autor des im März erscheinenden Buchs „Social Media Marketing & Recht“ und bietet Seminare zu Facebook, Social Media & Recht an.

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Facebook Musiker Pages jetzt mit „Anhören“ Button – YouTube

VERÖFFENTLICHT AUF April 18th - veröffentlicht in Facebook

Facebook Musiker Pages jetzt mit „Anhören“ Button – YouTube.

Facebook hat über Nacht alle Facebook Seiten von Musikern mit einem “Anhören” Button ausgestattet. Dieser findet sich direkt unter dem Coverfoto zwischen dem “Gefällt mir” und “Nachricht senden” Button.

Klickt man diesen an, so öffnet Facebook einen Dialog in dem man den bevorzugten Streaminganbieter auswählen kann. Gelistet werden natürlich nur Anbieter, welcher den Interpreten in der Datenbank haben.

Für Musiker ist es gerade aus letzterem Grund wichtig, in einem Streaming Portal gelistet zu werden. Dies scheint die Grundvorraussetzung für diesen Button zu sein. Alle wie viele Tage Facebook hier einen Abgleich mit den Streaminganbietern vornimmt, wissen wir leider nicht.

Ungewöhnlich ist auch, dass bei Pages von denen ein Nutzer noch kein Fan ist, auch die linke Seite der Timeline für Timeline Apps beziehungsweise Aggregationen genutzt wird. In unserem Beispiel sieht man eine Spotify Zusammenfassung, noch bevor die erste Meldung des Künstlers sichtbar wird.

Facebook greift damit eine der Kernkompetenzen spezieller Künstler Brand-Page Anwendungen an. Sehr schön sieht man dies bei “The Killers”, wo es nun zwei Möglichkeiten gibt, auf das Repertoire der Band zuzugreifen. Diese alternativen Anwendungen (wir hatten hierzu im Februar einen kleinen Überblick) können für alle Musiker ohne “Anhören” Button nach wie vor eine Lösung sein.

Facebook Seiten: Kommentieren von Kommentaren

VERÖFFENTLICHT AUF November 12th - veröffentlicht in Facebook

Test von Facebook: Kommentieren von Kommentaren jetzt möglich – Änderung von Facebook Seiten

[image_frame float=“left“ image=“http://editor-page.de/de/wp-content/uploads/2012/11/Kommentieren-von-Kommentaren.jpg“ zoom=“http://editor-page.de/de/wp-content/uploads/2012/11/Kommentieren-von-Kommentaren.jpg“ width=“150″ height=“200″]Weil Wochende da zwichen war,  Schreiben ich diesen Artikel jetzt für euch. Die Rede ist von der Möglichkeit auf Facebook Pages Kommentare zu beantworten: Also quasi einen Kommentar zu kommentieren.

Live anschauen kann man sich die neue Funktion zum Beispiel auf der Seite von uns:

[button style=“small“ colour=“gray“ title=“Gedanken voller Liebe“ link=“https://www.facebook.com/gedankenvollerliebe“]

oder auch :

Die Kommentare auf Kommentare sind nur bis zu einer Ebene möglich. Eine komplizierte Verschachtelung ist derzeit nicht möglich. Ansonsten haben die Kommentare die üblichen Funktionen. Es ist möglich die Kommentare zu ‘liken’, bearbeiten oder auch zu löschen.

Die Funktion steht zudem nur für neue Beiträge zur Verfügung. Beiträge die älter als ca. eine Woche sind erhalten diese Funktion nicht nachträglich. Wonach Facebook die Pages auswählt, die diese Funktion erhalten ist uns bisher nicht klar.

 

Fazit: Diese Funktion im Moment noch nicht für alle Facebook Pages verfügbar. Nach dem ersten Test dürfte die Funktion dann allerdings in Zukunft für alle Seiten verfügbar sein. Auch ein Roll-Out auf der gesamten Plattform (z.b. in Gruppen oder privaten Posts) ist natürlich möglich. Wie genau und wie schnell Facebook hier handelt ist allerdings nicht bekannt.
@quelle: http:// allfacebook.de/ news/ kommentieren-von-kommentaren/

Interaktion spielt im News Feed Facebook-FAVORITEN

VERÖFFENTLICHT AUF März 14th - veröffentlicht in Facebook

Wie kann ich einstellen, was in meinen Neuigkeiten angezeigt wird?

„Durch die Umstellung von Facebook News Feed vermisst Ihr die Gedanken voller Liebe Beiträge?“

Hier mit möchten wir Euch eine Möglichkeit zeigen wie man seine „Facebook-Favoriten“ nutzen kann! Kaum einer weiß, dass man auf seiner Startseite die linke Seitennavigation verändern kann! Zum Beispiel kann man Seiten, Anwendungen, Gruppen, Listen usw. bearbeiten und verschieben! In diesem Beitrag zeigen wir Euch mit einer Schritt für Schritt Anleitung wie das funktioniert! Versucht es am besten selber und Ihr werdet staunen was die linke Seitennavigation alles so bietet!

Auf Eurer Startseite befindet sich auf der linken Seite folgende Seitennavigation!

 

Seitennavigation

 

In dieser befinden sich Eure FAVORITEN, ANWENDUNGEN, SEITEN, GRUPPEN und LISTEN

 

Diese kann man alle bearbeiten! Hier ein paar Beispiele:

 

1) Wenn Ihr mit der Maus neben das „Neuigkeiten“ Feld fahrt erscheint ein „Stift“  Wenn man diesen klickt erschein ein „Einstellungen Bearbeiten“ Link!

 

Neuigkeiten

 

Klickt man diesen sieht man wenn  und was man alles „Verborgen“ hat!

 

Einstellungen für Neuigkeiten bearbeiten

 

  1. Klickt man z.B auf eine „ANWENDUNG“ dann kann man diese

 

  • Einstellungen bearbeiten sowie eine Anwendung entfernen!

 

ANWENDUNG facebook

[homepage_box]

Ab hier geht es um Eure Favoriten Seiten zu Bearbeiten.

[message style=“info“]in diesem Beispiel habe ich Gedanken voller Liebe Facebook Seite genommen[/message][/homepage_box]

[success]“SEITEN“ kann man nicht entfernen bzw. bearbeiten aber man kann diese zu seinen FAVORITEN hinzufügen, welche sich an erster Stelle befinden![/success]

 

FAVORITEN hinzufügen gedanken voller liebe

 

Ein Klick auf „Zu Favoriten hinzufügen“ und schon werden diese nach oben verfrachtet!

 

Zu Favoriten hinzufügen bei facebook

 

Klickt einfach Euch bei der linken Spalte durch und Ihr werdet staunen welche Möglichkeiten es noch gibt!

 

Zusatzinfo!

 

Wenn Ihr z.B eine Seite nicht in der Liste findet dann klickt einfach auf „MEHR“

 

mehr Favoriten hinzufügen

 

und schon erscheinen alle Seiten bei welchen Ihr auf „Gefällt mir“ geklickt habt!

Gefällt mir seiten

48% der-deutschen-internetnutzer-besuchen-keine-prasenzen-von-marken-in-sozialen-netzwerken

[warning]

Zusatzinfo!

Meldungen sortierenVerwende das Menü „Sortieren“ oben rechts in deinen Neuigkeiten, um festzulegen, welche Meldungen dir zuerst angezeigt werden. Wähle Neueste Meldungen aus, um Meldungen in der Reihenfolge anzuzeigen, in der sie gepostet werden. Wähle Hauptmeldungen aus, um die interessantesten Meldungen oben in deinen Neuigkeiten zu sehen.Filtern nach FreundeslistenKlicke auf eine deiner Listen links auf deiner Startseite, um Meldungen von den Personen auf der Liste zu sehen.Verwalte die Aktualisierungen deiner FreundeFahre mit der Maus über die „Freunde“-Schaltfläche oben in der Chronik eines/einer Freundes/Freundin oder über dessen/deren Profilbild in deinen Neuigkeiten und wähle „In den Neuigkeiten anzeigen“, um seine/ihre Aktualisierungen ein- oder auszuschalten.Eine Person oder eine Art von Meldung verbergen (z. B. Quiz oder Spiele)

Gehe über das Menü oben rechts von einer Meldung, klicke auf das Menü und wähle aus, was du verbergen möchtest:

  • Meldung entfernen entfernt die Meldung, die du gerade über deine Neuigkeiten ansiehst.
  • Wenn du eine Meldung eines/einer Freundes/Freundin verborgen hast, kannst du ändern, welche Aktualisierungen du von dieser Person erhältst, oder festlegen, wen du in den Neuigkeiten siehst
  • Wenn du eine Meldung eines Nutzers, dem du folgst, verborgen hast, kannst du ändern, welche Aktualisierungen du von dieser Person erhältst
  • Wenn du eine Meldung eines Unternehmens, einer Organisation oder der Seite einer Marke verborgen hast, kannst du Alle Meldungen verbergen oder die Seite mit „Gefällt mir nicht mehr“ markieren
  • „Beitrag oder Spam melden“ entfernt die Meldung, die du über deine Neuigkeiten ansiehst, und hilft dabei, deine Neuigkeiten von Meldungen wie dieser in Zukunft frei zu halten.

Falls du versehentlich etwas verbirgst, das du sehen möchtest, klicke auf den Verbergen aufheben-Link.Meldungen einer Person, Seite, Gruppe, Veranstaltung oder Anwendung erneut anzeigen

  1. Gehe auf deiner Startseite über die Neuigkeiten im Menü links.
  2. Klicke auf das Stiftsymbol links und wähle „Einstellungen bearbeiten“.
  3. Es wird eine Liste aller von dir verborgenen Personen, Anwendungen, Seiten und Gruppen in einem Popup-Fenster angezeigt. Klicke neben jeder Person, Anwendung, Gruppe oder Seite, die du von der Liste entfernen möchtest, auf das X. Wenn du eine Person oder ein Objekt aus der Liste der verborgenen Meldungen entfernst, können die entsprechenden Meldungen wieder in den Neuigkeiten angezeigt werden.
  4. Klicke auf „Speichern“.

[/warning]

 

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